Badener SP-Rochade im Grossen Rat

Von Martin Rupf im Badener Tagblatt vom 31. Oktober 2017.

Es war nur eine kleine Meldung letzte Woche: «Jürg Caflisch tritt per sofort aus dem Grossen Rat zurück. Ab Oktober wird er als Fachrichter Kinder- und Erwachsenenschutz tätig sein. Aufgrund des Prinzips der Gewaltentrennung darf er deshalb nicht mehr als Grossrat weitermachen.» Doch mit dem 55-jährigen Badener verlässt nicht irgendein Hinterbänkler den Grossen Rat. Vielmehr hat Caflisch in den letzten zehn Jahren immer wieder mit beherzten Voten von sich Reden gemacht.

«Bei den Gesamterneuerungswahlen 2016 hat sich der Berufswechsel noch nicht abgezeichnet, sonst wäre ich gar nicht mehr angetreten. Ich hätte gerne noch diese Legislatur zu Ende gemacht», sagt Caflisch. Er könne aber auch ganz gut ohne die parlamentarische Arbeit leben. «Es gibt noch genügend andere Möglichkeiten, sich politisch einzubringen.» Positiv in Erinnerung bleibt Caflisch der Umstand, «dass das neue Raumplanungsgesetz abgesegnet werden konnte, wodurch hoffentlich dem Siedlungsbrei Einhalt geboten werden kann». Negativ beurteilt Caflisch, dass oft nur noch über Geld und weniger über Inhalte gesprochen werde. «Auch stört mich, dass überall gespart werden muss, aber der Strassenfonds zum Beispiel nicht angetastet wird.» Er hoffe, er werde als Verfechter einer nachhaltigen Mobilität als Grossrat in Erinnerung bleiben.

Mit dem Rücktritt aus dem Grossen Rat geht eine lange politische Karriere zu Ende. So gehörte Caflisch im Alter von 15 Jahren bereits der Juso Baden an; später war er im Vorstand 

der Juso Schweiz. Zusammen mit Andreas Gross, dem Mitbegründer der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), machte er sich damals für eine Abschaffung der Schweizer Armee stark. Ende der 1990er-Jahre wurde er in den Einwohnerrat Baden gewählt, wo er sieben Jahre lang die SP-Fraktion präsidierte. Vor zwei Jahren unterlag er Erich Obrist im Rennen um die Nachfolge von SP-Stadträtin Daniela Berger. Seit 2008 gehörte er dem Grossen Rat an, wo er sich vor allem bei Umwelt-, Bau- und Verkehrsfragen einen Namen machte. Caflisch ist zudem Präsident der VCS Sektion Baden und will dieses Amt vorerst behalten.

Mit dem Rücktritt von Caflisch kommt der Badener Florian Vock zu einem Comeback. 2015 rutschte er als Nachfolger von Marie-Louise Nussbaumer in den Grossen Rat nach, ehe er 2016 die Wiederwahl verpasste. «Ich freue mich natürlich, nach nur einem Jahr wieder dem Grossen Rat anzugehören», sagt der 27-Jährige. Wenn man auf dem ersten Ersatzplatz gelandet sei, müsse man jederzeit damit rechnen, für einen Kollegen nachzurücken. «Das Timing passt insofern sehr gut, als ich diese Woche noch meine letzten mündlichen Prüfungen für den Master in Soziologie ablege.»

Als Grossrat wolle er sich vor allem ein Augenmerk auf die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer – allen voran des Kantons Aargau – legen, so der Präsident des des Aargauischen Gewerkschaftsbundes. «Auch bin ich überzeugt, dass man einer sozialen und ökologischen Volkswirtschaft im Kanton eine Stimme geben muss», so Vock, der damit nicht zuletzt die jüngsten Jobabbau-Ankündigungen von General Electric anspricht. Er sei überzeugt, dass man solche Meldungen nicht einfach so hinnehmen müsse, wie das aktuell passiere. «Solche Stellenabbau-Übungen tun nicht nur wegen den wegfallenden Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen weh, sondern es geht immer auch ganz viel Know-how in den Betrieben verloren, was volkswirtschaftlich mehr als bedenklich ist.» Diesbezüglich fehle es Vock auch einer Vision im Aargau. «Wir müssen schleunigst politisch beantworten, wie die Industrie in Zukunft aussieht.»