ABC der Lasten bei NAF und USR

5. Januar 2017

Es ist wie im Mathematikunterricht: Lasten müssen in der Waage gehalten werden, es braucht eine Symmetrie zwischen den Lasten… beschwerlich auf alle Fälle. Und dann noch die unverständlichen Abkürzungen: NAF und USR III. Wie schwer sind denn die Gewichte, die offenbar neu verteilt werden müssen? NAF – Strassenlasten Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) soll … Read More

Budget 2017

22. November 2016

Unser Grundsatz: Die SP-Fraktion bietet jedoch keine Hand für einen weiteren Leistungsabbau. Wir werden uns entsprechend gegen verschiedenste Abbaumassnahmen wehren. Nach mehreren Steuerentlastungen – für Firmen und Gutverdienende – und den darauffolgenden Abbauprogrammen, besteht unser Kanton heute nur noch aus Haut und Knochen. Mein SP-Grossratskollege Flurin Burkard forderte darum zurecht: „Denken Sie bei der Behandlung des Aufgaben- und … Read More

Kulturlasten-Ausgleich

22. November 2016

Auf dem Bild demonstrieren Schüler_innen des Schule für Gestaltung Aarau gegen die Abschaffung des gestalterischen Vorkurses. Doch vor dem Beginn der Budget-Debatte diskutierten wir einen Vorstoss der Freisinnigen, der die Kulturbeiträge des Aargaus an (inter)national wichtigen Institutionen streichen wollte: Opernhaus, Schauspielhaus, Tonhalle, KKL, Luzerner Theater und Sinfonieorchester. Der Aargau bezahlt hier Beiträge, und zwar entsprechend der … Read More

Spielzeug ohne Ausbeutung

14. November 2016

Die Importstatistik zeigt, dass rund die Hälfte der Spielwaren in der Schweiz aus China stammt und dieser Anteil seit 2013 generell zunimmt. Laut dem Dachverband Handel Schweiz kommen sogar rund 70 Prozent der Schweizer Spielwaren aus China. Die meisten Markenspielwaren werden in chinesischen Spielwarenfabriken unter prekären Arbeitsbedingungen hergestellt. Die Markenhersteller üben einen enormen Druck auf die … Read More

Bussen an Berufsschulen

8. November 2016

Die Berufsschule Lenzburg nimmt Fr. 70’000.– pro Jahr an Bussen ein. Bei 2’500 Lernenden sind das durchschnittlich 28 Franken pro Lernender. Im Bildungszentrum Zofingen 38 Franken, im Berufs- bildungszentrum Freiamt sogar 46 Franken. Die Berufsfachschule Gesundheit und Soziales in Brugg hingegen verzichtet völlig auf Bussen. Dass darob die Disziplin in Brugg fehlt, würde niemand behaupten. … Read More

Preisträger des Tolerantia Award 2016

31. Oktober 2016

Am 25. Oktober 2016 erhielt ich zusammen mit der bezaubernden Jazzmin Dian Moore den europäischen Tolerantia Award.  Mit den seit 2006 jährlich vergebenen Toleranta Awards werden Personen, Einrichtungen und Gruppen für herausragendes Engagement geehrt. Ihr Engagement betont demokratische Prinzipien wie Gleichberechtigung, Solidarität, gesellschaftliche Vielfalt und Toleranz sowie Einsatz gegen Homophobie, Rassismus, gegen jede Form von … Read More

Care-Migrantinnen vom Gesetz nicht geschützt

23. September 2016

Care-Migrant_innen sind mehrheitlich Frauen, die für einige Monate in der Schweiz 24 Stunden und 7 Tage die Woche in einem Haushalt leben und ältere Personen betreuen und pflegen. Der Job ist hart und wirft eine Reihe von arbeitsrechtlichen Fragen auf. Konkret geht es um Entlöhnung, Präsenz- und Ruhezeiten, Unterbringung, Steuern sowie Sozialversicherung. Nicht zuletzt: Schwarzarbeit bei … Read More

Arbeit ohne Bildung, Leistung ohne Gleichheit, Schule ohne Standort

30. August 2016

Die Sitzung des Grossen Rates vom 30. August war aus drei Gründen eine Enttäuschung. Doch allen gleich ist eine immer grösser werdende Verweigerung von Regierung und Parlament, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Das kann sich nur ansatzweise ändern, wenn SP, JUSO und Gewerkschaften bei den Grossratswahlen im Oktober zulegen. Arbeit und Weiterbildung für … Read More

Volksinitiative „gegen Lehrplan 21″

28. Juni 2016

Der Wahlkampf ist in der letzten Ratssitzung vor dem Sommer definitiv angekommen. Einige Vertreter der CVP versuchten sich im Populismus. Sie wollten eine massive Verkürzung des Zeitraumes, in dem Plakate bei Wahlen aufgestellt werden dürfen. Das war zum Glück nicht mehrheitsfähig. Eine gesunde Demokratie muss es auch jenen Gruppen, zum Beispiel Jungparteien ermöglichen, trotz kleinem … Read More